EKAS Richtlinien

Anhörungen

Anhörung zum Erlass der EKAS-Richtlinie Nr. 2134 «Forstarbeiten»

Die EKAS hat am 4. Dezember 2014 die Fachkommission 17 «Wald und Holz» mit der Revision der EKAS Richtlinie Nr. 2134 «Waldarbeiten» beauftragt. Die Fachkommission 17 «Wald und Holz» hat die bestehende Richtlinie komplett überarbeitet und einen Entwurf für die Anhörung erstellt.
Die EKAS hat am 15. Dezember 2016 von diesem Entwurf Kenntnis genommen. Gleichzeitig hat sie beschlossen, in Anwendung von Art. 57 Bst. a der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (VUV), den Entwurf interessierten Organisationen zur Anhörung vorzulegen.
Im «Bericht zur Revision der Richtlinie Nr. 2134 Waldarbeiten» sind die wichtigsten Punkte der Revision zusammenfasst.




Die Anhörungsfrist läuft bis zum 15. April 2017.

Auskünfte:
EKAS-Fachkommission Nr. 17 «Wald und Holz»
c/o Suva
Bereich Holz und Gemeinwesen
Postfach 4358, 6002 Luzern
Tel. 041 419 51 11, E-Mail: holz.gemeinwesen@suva.ch



Gesetzliche Grundlagen der EKAS-Richtlinien

Der Gesetzgeber hat im Unfallversicherungsgesetz (Artikel 85 UVG) in Verbindung mit der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Artikel 11b und 52a VUV) der EKAS die Möglichkeit eingeräumt, Richtlinien zu erlassen. Davon hat die EKAS Gebrauch gemacht und sie hat die unten aufgeführten Richtlinien erlassen.

Sinn und Zweck von EKAS-Richtlinien

Die EKAS-Richtlinien haben den Zweck (siehe Artikel 52a Absatz 1 VUV) eine einheitliche und sachgerechte Anwendung der Vorschriften über die Arbeitssicherheit, d.h. die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten, zu gewährleisten. Die EKAS berücksichtigt dabei das ent-sprechende internationale Recht.

Die EKAS-Richtlinien konkretisieren die Gesetzesvorschriften und erläutern somit das Gesetz (namentlich UVG) und die Verordnungen (insbesondere VUV); sie schaffen aber kein (neues) Recht.

Vorteil der Berücksichtigung der EKAS-Richtlinien

Für die Arbeitgeber bieten die EKAS-Richtlinien eine Hilfestellung an und haben bei deren Berücksich-tigung den Vorteil der gesetzlichen Vermutungswirkung. Diese ist in Artikel 11b Absatz 2 und 52a Absatz 2 VUV umschrieben und lautet gemäss letzterem Artikel wie folgt: «Befolgt der Arbeitgeber solche Richtlinien, so wird vermutet, dass er diejenigen Vorschriften über die Arbeitssicherheit erfüllt, welche durch die Richtlinien konkretisiert werden.»

Diese gesetzliche Vermutungswirkung ist insbesondere bei Unfällen und Schadenfällen wegen den gesetzlichen Arbeitgeberpflichten (siehe Artikel 82 UVG, Artikel 6 ArG und Artikel 328 OR) sehr bedeutsam. Denn aus der Verletzung der gesetzlichen Arbeitgeberpflichten können sich verwaltungsrechtliche (u.a. Ermahnung/Verfügung etc. Artikel 62/64 VUV bzw. Artikel 51 Absatz 1/2 Arbeitsgesetz, ArG, strafrechtliche (siehe u.a. Artikel 112 Absatz 4 UVG, Artikel 59 Absatz 1 ArG, Artikel 117, 125, 230, 292 Strafgesetzbuch, StGB) und / oder zivilrechtliche (speziell haftungsrechtliche siehe u.a. Artikel 55 und Artikel 41 Obligationenrecht, OR) Folgen bzw. Sanktionen ergeben.

Müssen EKAS-Richtlinien von den Arbeitgebern berücksichtigt werden?

Dazu heisst es in 52a Absatz 3 VUV: «Der Arbeitgeber kann die Vorschriften über die Arbeitssicherheit auf andere Weise erfüllen, als dies die Richtlinien vorsehen, wenn er nachweist, dass die Sicherheit der Arbeitnehmer gleichermassen gewährleistet ist.»
Da dieser gesetzlich geforderte Nachweis üblicherweise mit wesentlich mehr Aufwand und damit auch höheren Kosten verbunden ist, als die Berücksichtigung der jeweiligen EKAS-Richtlinie und zudem bei Nichtberücksichtigung der Richtlinien keine Vermutungswirkung besteht, ist die Beachtung der EKAS-Richtlinie allen Arbeitgebern sehr zu empfehlen.

Aktuell gültige EKAS-Richtlinien

1825 Brennbare Flüssigkeiten (05/2005)
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1871 Chemische Laboratorien (06/2013)
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1941 Flüssiggas, Teil 1 Behälter, Lagern, Umschlagen und Abfüllen (07/2012)
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1942 Flüssiggas, Teil 2 Verwendung von Flüssiggas in Haushalt, Gewerbe und Industrie (01/1997)
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2134 Waldarbeiten (01/1991)
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2387 Destillationsanlagen für brennbare Flüssigkeiten (10/1988)
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2388 Flüssiggas,Teil 4 Verwendung von Flüssiggas auf Schiffen (07/2001)
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6501 Säuren und Laugen (01/1990)
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6503 Asbest (12/2008)
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6505 Betrieb von Höchstdruck-Wasserstrahl-Geräten (HWG) (07/1991)
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6506 Arbeiten auf Hölzernen Masten von Freileitungen (08/2013)
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6507 Ammoniak, Lagerung und Umgang (08/1995)
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6508 Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit (01/2007)
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6509 Schweissen, Schneiden und verwandte Verfahren zum Bearbeiten metallischer Werkstoffe (05/1999)
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6510 Kranführerausbildung für das Bedienen von Fahrzeug- und Turmdrehkranen (11/2007)
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6511 Überprüfung und Kontrolle von Fahrzeugkranen und Turmdrehkranen (10/2007)
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6512 Arbeitsmittel (10/2001)
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6514 Untertagarbeiten (10/2005)
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6516 Druckgeräte (12/2014)
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